Aktuelles

Arbeitsmaterialien der Fortbildung zum P-Konto vom 27.10.2011

Seit dem 1. Juli 2010 ist das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes mit seinen wesentlichen Inhalten in Kraft. Im ersten Jahr der Umsetzung haben sich zahlreiche Fragen ergeben, die vor Einführung nicht absehbar waren. Teilweise haben sich aber auch Einschätzungen und Erwartungen im Vorfeld bestätigt. Da die Detailfragen teilweise sehr komplex sind, hatten die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in Brandenburg am 27. Oktober 2011 zu einer ganztägigen Fortbildungsveranstaltung zu Fragen rund um das P-Konto in der täglichen Beratungspraxis eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung wurden Entwicklungen im Verlauf der Umsetzung sowie konkrete Problemstellungen aus der Beratungspraxis dargestellt.

Arbeitsmaterialien des Referenten Dr. Claus Richter

Fachtagung "Recht haben und Recht bekommen - die Umsetzung der SGB Regelungen in der Praxis"

Die nunmehr in dritter Auflage durchgeführte Fachtagung für Beratungsfachkräfte mit sozialrechtlichen Themenschwerpunkten für Schwangere und Familien hat am 13. September im Arcona Tagungshotel am Havelufer stattgefunden. Die Landesverbände von AWO, Pro Familia, DRK sowie die Landesstiftung "Hilfe für Familien in Not - Stiftung des Landes Brandenburg" konnten als Veranstalter 110 Tagungsteilnehmende begrüßen.

Auf Wunsch der Anwesenden hat die Referentin Birgit Scheibe zusätzlich zu dem bei der Veranstaltung verteilten Handout eine weitere Präsentation zur Verfügung gestellt. In der Präsentation - die wir an dieser Stelle veröffentlichen - sind Literaturhinweise, Internetadressen und Tipps zur Urteilsrecherche zusammen getragen, die Frau Scheibe mündlich innerhalb ihres Vortrags gegeben hatte.

Zusatzinformationen zum Fachtag Familie 2011

Informationen zur SGB II Reform von Birgit Scheibe, Rechtsanwältin

Presseerklärung zum Bildungs- und Teilhabepaket

Hilfen aus Bildungs- und Teilhabepaket kommen nicht an LIGA sieht dringenden Regelungsbedarf bei Antragstellung - Presseerklärung vom 26. Mai 2011

Wohlfahrtspflege verpflichtet sich zur Transparenz

Potsdam - Die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Land Brandenburg hat Grundsätze zur Transparenz erarbeitet und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie vorgestellt. Ziel dieser Selbstverpflichtung ist es, die Verwendung öffentlicher Mittel und Spenden besser nachvollziehbar zu machen. So soll dokumentiert werden, wie die frei-gemeinnützigen sozialen Dienste und Einrichtungen der LIGA nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ihre Hilfen erbringen. Zudem wird ein Einblick in die Personal- und Organisationsstrukturen ermöglicht.

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Brandenburg (Arbeiterwohlfahrt, Caritasverbände, der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk und Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland) sind Träger sozialer Einrichtungen und vertreten die Interessen von Menschen, die auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind. Mehr als 50.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Zehntausende von Ehrenamtlichen helfen Menschen in Notlagen und erbringen soziale Leistungen. Die freien Träger der Wohlfahrtspflege sind dem Gemeinwohl verpflichtet und verfolgen ausschließlich die in den Satzungen festgelegten Zwecke. "Auf dem Hintergrund aktueller Diskussionen um die Mittelverwendung im sozialen Bereich wollen die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege einen aktiven Beitrag zur Vertrauensbildung leisten", sagt Manfred Thuns, Vorsitzender der LIGA im Land Brandenburg. „Deshalb haben wir auch unseren Mitgliedern empfohlen, ihre Organisationsstrukturen nach den Grundsätzen der Initiative Transparente Zivilgesellschaft offen zu legen“, erklärt Thuns. Zu diesen Grundsätzen gehören: Die Veröffentlichung von Satzungen bzw. Gesellschaftsverträgen, angestrebte Ziele, Anerkennung als gemeinnützige Körperschaft, Namen und Funktion von Geschäftsführung, Vorstand und Aufsichtsorganen, Personalstruktur, Tätigkeitsberichte sowie Auskünfte über die Mittelherkunft und Mittelverwendung. "Alle in der LIGA vertretenen Wohlfahrtsverbände erbringen seit Jahrzehnten vielfältigste soziale Hilfen. Die gemeinnützigen, freien Träger tragen maßgeblich zur Verbesserung der Lebenssituation der Bürgerinnen und Bürger bei. „Wir wollen zeigen, dass wir das in uns gesetzte Vertrauen verdient haben", so Manfred Thuns.
Weitere Informationen: Manfred Thuns - 030.666 33 1050 | 0177.89 19 517

Transparenz in frei-gemeinnützigen Diensten

Initiative Transparente Zivilgesellschaft

Wohlfahrtspflege verpflichtet sich zur Transparenz - Presseerklärung vom 21. Februar 2011

Fortbildung: "Das Pfändungsschutzkonto - praxisrelevante Neuerungen im Zuge der Gesetzesänderung" am 25. Mai 2010 beim PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband in Potsdam

Zum 1. Juli 2010 ist das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes mit seinen wesentlichen Inhalten in Kraft getreten.

Eine eintägige Fortbildung der LIGA sollte die Schuldnerberaterinnen und Schuldnerberater in Brandenburg auf die neuen Herausforderungen in der Praxis bestmöglich vorbereiten.

Herr Dr. Claus Richter, Jurist und Mitarbeiter der LAG-SIB Berlin, machte in seinem Vortrag auf wichtige Neuerungen als auch ungeklärte Detailfragen aufmerksam. Freundlicherweise hat Dr. Richter seine Materialien für die LIGA-Homepage zur Verfügung gestellt. Sie sind hier als PDF abrufbar:

Einladungsflyer

1. Folien zum Vortrag

2. Bescheinigung nach § 850 k Abs. 5 ZPO

3. Antrag Aufhebung Kontopfändung § 833a Abs 2-ZPO

4. Bescheinigung zur Freigabe der Aufstockungsbeträge

5. Perpetuierung-Moratorium nach § 835 ABs. 3-ZPO

6. Übungsfälle

7. Lösungen

"Wege zur Fachkraftgewinnung und Fachkräfteförderung für die Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg" - Mai 2010

Die LIGA der Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege im Land Brandenburg begrüßt ausdrücklich die Ausweitung des Rechtsanspruches auf Kindertagesbetreuung für Kinder ab dem ersten vollendeten Lebensjahr ab 2013 sowie die verschiedensten Bemühungen zum Ausbau des Angebotes im Bereich der Kindertagesbetreuung auf Bundes-, Landes- und kommunalen Ebenen.

Die Diskussion zum Ausbau der Betreuungsplätze vernachlässigte jedoch bisher den Aspekt der Fachkräftegewinnung. Jetzt gilt es Konzepte zur Gewinnung von qualifizierten und motivierten Fachkräften zu entwickeln, damit das Ziel der Landesregierung "Gute Bildung von Anfang an" gewährleistet werden kann. Hierzu hat die LIGA ein Positionspapier erarbeitet und möchte die Diskussion sowie Umsetzung zur Fachkräftegewinnung und -förderung befördern.

Positionspapier der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege

"Eingliederungshilfe und Pflege" - Beiträge zum Fachtag am 09. Februar 2010

Ankündigung und Einladung

Ute Breywisch, Landesausschuss Innere Mission- "Entwicklung eines Pflegekonzeptes"

Heiner Holland, Stephanus Stiftung - "Eingliederungshilfe und Pflege"

Ralf Klinghammer, Hoffnungstaler Anstalten Lobetal

Thorsten Kohl, Seniorenzentrum Erlengrund - "Probleme bei der Integration von Menschen mit Behinderungen in traditionellen Pflegeeinrichtungen"

Sven Leist, AWO Betreuungsdienste gGmbH - "Pflegerische Leistungen in einer stationären Einrichtung der Eingliederungshilfe"

Ines Lober, Landkreis Spree-Neiße - "Eingliederungshilfe und Pflege Bewertung der Reformvorschläge aus Sicht eines Sozialhilfeträgers"

Karl Stengler, BHH Sozialkontor Hamburg - "Eingliederungshilfe und Pflege - Ein Weckruf"

Ulrich Wendte, MASF - "Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, in denen Einrichtungen Leistungen für Menschen mit Behinderungen erbringen"

Volker Wiedersberg, Aufsicht für unterstützende Wohnformen