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Arbeitsgruppe Grundsicherung

Die "Arbeitsgruppe (AG) Grundsicherung" erhielt im Jahr 2010 vom SprecherInnenrat der Landesarmutskonferenz Brandenburg (lak) den Auftrag, einen Workshop für den im Juni desselben Jahres in Potsdam geplanten Sozialgipfel vorzubereiten, in dem das Grundeinkommen und die Grundsicherung verglichen werden.

In der politischen Debatte werden mehrere Modelle für ein Grundeinkommen diskutiert.

Am häufigsten findet man wohl Beiträge zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), was insbesondere von Kräften von Bündnis 90/ Die Grünen vertreten wird. Auch wurde das Solidarische Bürgergeld nach dem Konzept des früheren Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen Dieter Althaus wiederholt referiert. Bei diesen und anderen Modellen für ein Grundeinkommen ist besonders zu hinterfragen, ob und wie es gelingt, über das Grundeinkommen hinaus zu mehr Einkommen zu motivieren und ob der Ertrag dieser Mehrarbeit den Personen dann im nennbaren und lohnenden Umfang zur Verfügung stehen wird. Wenn selbst Ferienarbeit von Kindern in ALG II-Familien angerechnet wird, muss man da sicher umdenken! Freilich setzt ein Grundeinkommen die Organisation von Erwerbsarbeit zur Erzielung dieses Einkommens voraus. Bestimmt Opel oder die Bundesregierung, ob und wo die Werke bestehen bleiben oder schließen müssen? Politische Mehrheiten für ein Grundeinkommen müssten zudem noch erstritten werden. –

Die bisherigen Erfahrungen mit der Grundsicherung sind bekanntlich mindestens umstritten.

Die mit diesem Begriff für Arbeitssuchende verbundenen Regelungen führten im Einzelnen zu erheblichen persönlichen Konsequenzen und im Allgemeinen zu deutlichen politischen Veränderungen, nicht zuletzt bei den jüngsten Wahlen.

Den Mitgliedern der Arbeitsgruppe III der LAK blieb nicht verborgen, dass einige Mitgliedsorganisationen unserer Konferenz Modelle eines Grundeinkommens ohne Erwerbsarbeit nicht unterstützen. Arbeit bedeutet nicht zuletzt Sinnstiftung und -erfüllung. Zudem erscheint es schwierig, von einem beitragsorientierten Sozialsystem quasi auf ein steuerfinanziertes System wechseln zu wollen, wenngleich andere europäische Staaten mit letzterem gute Erfahrungen aufweisen können. Wir sehen daher einer interessanten Diskussion um Grundeinkommen und Grundsicherung in der Arbeitsgruppe entgegen und freuen uns über interessierte Mitdenker und Mitstreiter, die herzlich zur Mitarbeit eingeladen werden.