Beispielausführungen und Hinweise für Kostenbeitragssatzungen / -ordnungen nach § 17 KitaG im Rahmen eines 140seitigen Kompendiums sollen nunmehr einen Beitrag dazu leisten, dass Verwaltung und (politische) Entscheidungsträger sowohl auf Landes-, Landkreis-, Kommunal- und Trägerebene sowie auch bei Eltern eine hilfreiche Orientierung bei allen Fragen rund um die Gestaltung von sozialverträglichen und an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern orientierten Kostenbeiträgen für die Kindertagesbetreuung erhalten.
14.11.2017
Kompendium Kita-Beiträge im Land Brandenburg veröffentlicht
Kaum ein anderes Thema im Zusammenhang mit der frühkindlichen Bildung unterliegt so vielen Emotionen, spaltet scheinbar die Meinungen und erfährt in den letzten Monaten und Jahren so eine hohe (politische) Aufmerksamkeit wie das der Kostenbeiträge der Eltern zur Kindertagesbetreuung. Je nach eigener Erwartungshaltung, eigenen Erfahrungswerten, Wissensstand zur Thematik, Verständnis zu Aspekten von Sozialverträglichkeit und vielem mehr und je nach eigenem (Handlungs-) Spielraum wird der Standpunkt zu Fragen nach Angemessenheit und Richtigkeit im Allgemeinen wie auch im konkreten Fall bestimmt.
Das nunmehr vorliegende Kompendium hat eine freiwillig zusammengeschlossene Arbeitsgruppe aus Vertretern von Kommunen, Landkreisen, Land, freien Trägern und Eltern in einem rund zweijährigen Prozess erarbeitet. Die Ergebnisse der sogenannten AG 17 (die sich nach dem Paragraphen des Brandenburgischen Kita-Gesetzes zu Elternbeiträgen benannt hat) sind nunmehr ab sofort online verfügbar u.a. unter liga-brandenburg.de | Handeln | AG 17 und kann auch als Druckfassung bestellt werden.
In den Ausarbeitungen der AG 17 sind neben rechtlichen Rahmenbedingungen, Fragen von Zuständigkeiten, Elementen von Musterbeitragssatzungen / -ordnungen auch jene „Stellschrauben“ der Beitragsgestaltung beschrieben, die einen unmittelbaren oder mittelbaren Einfluss auf die Kostenbeteiligung der Eltern an der Kindertagesbetreuung sowie die Belastung des jeweiligen Haushaltseinkommens haben können.
Kalkulationstabellen (die auch in elektronischer Form abgerufen werden können), eine Checkliste für die Novellierung von Beitragssatzungen und -ordnungen, Empfehlungen an die Landesebene, Ausführungen zur Ermittlung des Zuschusses zum Mittagessen und vieles mehr runden die Ausführungen ab.
Die Mitwirkenden erhoffen sich, dass der Austausch auf Grundlage dieser Orientierungshilfe ein zusätzliches Verständnis für die jeweiligen Ebenen entwickelt, der erkenntnis- und gewinnbringend ist.
