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04.11.2016

LIGA Brandenburg für Fortführung der Gespräche über Mindestarbeitsbedingungen in der Pflege

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege - Spitzenverbände im Land Brandenburg bedauert, dass die Gewerkschaft ver.di die Gespräche über einen Tarifvertrag für die Pflege in Brandenburg ausgesetzt hat.

Martin Matz, LIGA‐Vorsitzender in Brandenburg betont, dass die Wohlfahrtsverbände nach wie vor an einem Pflegetarifvertrag interessiert sind:

„Die Voraussetzungen dafür ist allerdings, dass am Ende dessen Allgemeinverbindlichkeit
erklärt wird. Dazu sind einige Hürden zu überwinden, wie die Erfahrungen in Niedersachsen und Bremen deutlich gemacht haben. Dies verlangt von allen Beteiligten einen langen Atem und nicht wenig Überzeugungsarbeit bei allen, so auch vielen privat‐gewerblichen Trägern von Pflege in Brandenburg. Es sollte nicht vergessen werden, dass es bereits viele tarifliche Strukturen in der Brandenburger Altenpflege gibt, so etwa die Arbeitsvertragsrichtlinien von Diakonie und Caritas, der AWO‐Tarifvertrag und weitere. Worauf es jetzt ankommt, sind allerdings gemeinsame Mindestbedingungen für alle Beschäftigten in der Pflege in Brandenburg, damit der Wettbewerb wieder auf eine faire Grundlage zurückgeführt werden kann.

Parallel ist außerdem sicherzustellen, dass die Kostenträger (Pflegeversicherungen und kommunale Sozialhilfeträger) alle mit der Pflege verbundenen Kosten, insbesondere der Personalkosten, anerkennen und refinanzieren. Von beiden Voraussetzungen sind wir leider noch ein gutes Stück entfernt.

Die LIGA ist daher weiterhin offen für gemeinsame Bemühungen um einen Branchentarifvertrag Pflege in Brandenburg, der allerdings für allgemeinverbindlich erklärt werden muss. Wir erwarten daher, dass Ver.di an den Gesprächstisch zurückkehrt. Ein weiteres gemeinsames Bemühen muss insbesondere auch im Namen der Mitarbeitenden in der Pflege gelingen.“